Category Archives: CETA

Veranstaltung am 26. 10. 2016: Was bedeutet das Freihandelsabkommen CETA für unsere Zukunft?

Das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA steht im Schatten seines großen Bruders TTIP. Doch CETA ist hochaktuell und umstritten. Am 27. 10. 2016 soll das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel unterzeichnet werden. Anschließend müssen 37 Parlamente darüber abstimmen. Das Bündnis Ostalb gegen TTIP lädt deshalb am 26. 10., 19 Uhr ins DRK-Rettungszentrum zur Diskussion über CETA ein. Karl Bär, Agrarökonom am Umweltinstitut München, erklärt, was in dem 1598-seitigen Vertragswerk steckt und wie es unser Leben beeinflussen könnte. Weiterlesen »

"Eine Art Scharia für Unternehmen": "Die Anstalt" vom 24. Mai 2016 zum Thema TTIP

Politische Aufklärung mit den Mitteln der Satire: Brilliant wie selten zuvor widmete sich „Die Anstalt“ diesmal dem Thema TTIP. Und liefert ganz nebenbei beinharte Recherche, die man im Dschungel der „seriösen“ Berichterstattung von Nachrichten, Politmagazinen und Talkshow-Einerlei zumeist schmerzlich vermisst. Wir dokumentieren im Folgenden die Sendung. Weiterlesen »

Die Kandidaten zur Landtagswahl der Wahlkreise Aalen und Schwäbisch Gmünd nehmen Stellung zum Thema TTIP

Erläuterung zu der folgenden Tabelle „Der Bundesrat (BR) ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, durch das die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union mitwirken. Jedes Land ist durch Mitglieder seiner Landesregierung im Bundesrat vertreten. Auf diese Weise werden die Interessen der Länder bei der politischen Willensbildung des… Read More »

CETA-Verfassungsklage

Mitteilung von Marianne Grimmenstein: Unsere CETA-Klage hat zurzeit schon 32.000 Mitkläger/innen. Herzlichen Dank für jede zugesandte Vollmachterklärung. CETA müssen wir unbedingt verhindern! Bitte treten Sie der CETA-Klage bis zum 12.März 2016 wirklich kostenlos und ohne weitere Verpflichtungen mit einer ausgefüllten Vollmachterklärung unbedingt bei. Bitte helfen Sie mit! Verbreiten Sie den Link zum Formular. Das Formular… Read More »

Aktionskonferenz TTIPunfairHandelbar

Wir dokumentieren im Folgenden den Aufruf zur TTIP-Aktionskonferenz TTIPunfairHandelbar am 26. und 27.Februar 2016 in Kassel. Nachtrag: Die Ergebnisse der Konferenz sind auf dieser Webseite dokumentiert. Liebe MitstreiterInnen und KollegInnen, zweieinhalb Jahre nach dem Start des Bündnisses hat die Kampagne gegen TTIP & CETA europaweit eine Dynamik entfaltet, von der zu Beginn niemand zu träumen… Read More »

Länder und Kommunen haften bei CETA-Schiedsgerichtsfällen mit!

Wir dokumentieren hier einen Rundbrief von Marianne Grimmenstein vom 27. 12. 2015 (Quelle): Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der CETA-Klage, ich melde mich doch nochmals im alten Jahr, denn das Bundeswirtschaftsministerium hat im Dezember bestätigt, dass Länder und Kommunen bei CETA-Schiedsgerichtsfällen mithaften. Das bedeutet, dass die Bürger/innen überall zahlen müssen. Im Falle verlorener Schiedsgerichtsverfahren im Rahmen… Read More »

Die Story im Ersten: Konzerne klagen – Wir zahlen (19.10.2015)

Die Kanadier Kemp Stanton und Don Mullen haben mit ihrer Bürgerinitiative den Bau eines Steinbruchs verhindert. Das US-Unternehmen, das im Land investieren wollte, zog vor ein nicht staatliches Schiedsgericht – und gewann. Nun muss Kanada eine Entschädigung zahlen, in dreistelliger Millionenhöhe. Auch die Pläne zum Freihandelsabkommen TTIP sehen Schiedsgerichte vor. Wegen energischer Proteste versuchen europäische… Read More »

Schließen Sie sich meiner Bürgerklage an!

Marianne Grimmenstein ruft zur Beteiligung an einer Bürgerklage gegen CETA auf. Wir dokumentieren hier ihren Aufruf (Quelle): 14. Okt. 2015 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der CETA-Klage, meine Petition hat in den letzten Tag sehr viele neue Unterstützer bekommen. Für diese breite Unterstützung möchte ich mich bei jedem ganz herzlich bedanken. In meinem letzten Schreiben… Read More »