Kategorie-Archive: CETA
"Eine Art Scharia für Unternehmen": "Die Anstalt" vom 24. Mai 2016 zum Thema TTIP
Die Kandidaten zur Landtagswahl der Wahlkreise Aalen und Schwäbisch Gmünd nehmen Stellung zum Thema TTIP
Erläuterung zu der folgenden Tabelle
„Der Bundesrat (BR) ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, durch das die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union mitwirken. Jedes Land ist durch Mitglieder seiner Landesregierung im … Weiterlesen
CETA-Verfassungsklage
Mitteilung von Marianne Grimmenstein:
… WeiterlesenUnsere CETA-Klage hat zurzeit schon 32.000 Mitkläger/innen. Herzlichen Dank für jede zugesandte Vollmachterklärung.
CETA müssen wir unbedingt verhindern! Bitte treten Sie der CETA-Klage bis zum 12.März 2016 wirklich kostenlos und ohne weitere Verpflichtungen mit einer ausgefüllten
Aktionskonferenz TTIPunfairHandelbar
Wir dokumentieren im Folgenden den Aufruf zur TTIP-Aktionskonferenz TTIPunfairHandelbar am 26. und 27.Februar 2016 in Kassel.
Nachtrag: Die Ergebnisse der Konferenz sind auf dieser Webseite dokumentiert.
… WeiterlesenLiebe MitstreiterInnen und KollegInnen,
zweieinhalb Jahre nach dem Start des Bündnisses hat die Kampagne
Länder und Kommunen haften bei CETA-Schiedsgerichtsfällen mit!
Wir dokumentieren hier einen Rundbrief von Marianne Grimmenstein vom 27. 12. 2015 (Quelle):
… WeiterlesenLiebe Unterstützerinnen und Unterstützer der CETA-Klage,
ich melde mich doch nochmals im alten Jahr, denn das Bundeswirtschaftsministerium hat im Dezember bestätigt, dass Länder und Kommunen
Die Story im Ersten: Konzerne klagen – Wir zahlen (19.10.2015)
https://www.youtube.com/watch?v=iWHVhFpX1cA
Die Kanadier Kemp Stanton und Don Mullen haben mit ihrer Bürgerinitiative den Bau eines Steinbruchs verhindert. Das US-Unternehmen, das im Land investieren wollte, zog vor ein nicht staatliches Schiedsgericht – und gewann. Nun muss Kanada eine Entschädigung zahlen, in … Weiterlesen
Schließen Sie sich meiner Bürgerklage an!
Marianne Grimmenstein ruft zur Beteiligung an einer Bürgerklage gegen CETA auf. Wir dokumentieren hier ihren Aufruf (Quelle):
… Weiterlesen14. Okt. 2015 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der CETA-Klage,
meine Petition hat in den letzten Tag sehr viele neue Unterstützer