Tag Archives: ISDS

Das Bündnis Ostalb gegen TTIP lädt am 19.04.2016 um 19:00 Uhr im Alten Postamt Aalen zu einer Diskussionsveranstaltung ein

Zur Veranstaltung wird Herr Joachim Menze – Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in München – sowie Herrn Herbert Löhr – Freihandelskritiker – begrüßt. Es soll über die Bedeutung des geplanten Freihandelsabkommens TTIP für unsere Zukunft gesprochen werden. Nähere Informationen können dem Flyer entnommen werden. Der Kreistagsbeschluss vom März 2015 hat bereits zum Ausdruck gebracht,… Read More »

Länder und Kommunen haften bei CETA-Schiedsgerichtsfällen mit!

Wir dokumentieren hier einen Rundbrief von Marianne Grimmenstein vom 27. 12. 2015 (Quelle): Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der CETA-Klage, ich melde mich doch nochmals im alten Jahr, denn das Bundeswirtschaftsministerium hat im Dezember bestätigt, dass Länder und Kommunen bei CETA-Schiedsgerichtsfällen mithaften. Das bedeutet, dass die Bürger/innen überall zahlen müssen. Im Falle verlorener Schiedsgerichtsverfahren im Rahmen… Read More »

Vortrag von Sarah Händel: TTIP, eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat

Sarah Händel von Mehr Demokratie e.V. Baden-Württemberg sprach in Aalen am 27.10.2015 vor ca. 80 Interessierten. Die Veranstaltung wurde organisiert vom Bündnis Ostalb gegen TTIP. Die Regionalgruppe Attac Aalen ist Gründungsmitglied des Bündnisses Ostalb gegen TTIP. Am 27. Oktober lud das Bündnis Ostalb-gegen-TTIP zu einem Vortrag zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP ein. Die Referentin Sarah Händel,… Read More »

Die Story im Ersten: Konzerne klagen – Wir zahlen (19.10.2015)

Die Kanadier Kemp Stanton und Don Mullen haben mit ihrer Bürgerinitiative den Bau eines Steinbruchs verhindert. Das US-Unternehmen, das im Land investieren wollte, zog vor ein nicht staatliches Schiedsgericht – und gewann. Nun muss Kanada eine Entschädigung zahlen, in dreistelliger Millionenhöhe. Auch die Pläne zum Freihandelsabkommen TTIP sehen Schiedsgerichte vor. Wegen energischer Proteste versuchen europäische… Read More »

Zum Thema ISDS im Freihandelsabkommen TTIP:

Ich habe den Verdacht, dass sich die Verhandlungsführer für das TTIP-Freihandelsabkommen den Roman „Der Prozess“ von Franz Kafka zum Vorbild genommen haben: „oder haben Sie von Freisprüchen aus früherer Zeit gehört?“ „Solche Freisprüche“, antwortete der Maler, „soll es allerdings gegeben haben. Nur ist es sehr schwer, das festzustellen. Die abschließenden Entscheidungen des Gerichtes werden nicht… Read More »

Investor-Staat-Klagen und Finanzkrisen

Veröffentlicht am 29.10.2014 Der Film erklärt, wie die Klagen funktionieren und warum sie notwendige staatliche Rettungsmaßnahmen in Finanzkrisen wie in Griechenland, Zypern und Argentinien gefährden.   s. https://www.youtube.com/watch?v=2pEL1gdvoM4   von WEED e.V.