Die Kandidaten zur Landtagswahl der Wahlkreise Aalen und Schwäbisch Gmünd nehmen Stellung zum Thema TTIP

By | 10. Februar 2016

Erläuterung zu der folgenden Tabelle

„Der Bundesrat (BR) ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, durch das die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union mitwirken. Jedes Land ist durch Mitglieder seiner Landesregierung im Bundesrat vertreten. Auf diese Weise werden die Interessen der Länder bei der politischen Willensbildung des Gesamtstaates berücksichtigt. Der Bundesrat ist damit ein Ausdruck des Föderalismus in Deutschland.“ Quelle: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bundesrat_(Deutschland)

Wir (das Bündnis Ostalb gegen TTIP) gehen davon aus, dass eine Zustimmung der Bundesrepublik Deutschland zum Freihandelsabkommen TTIP nur möglich ist, wenn auch der Bundesrat dem Freihandelsabkommen TTIP zustimmt. Deshalb ist es wichtig zu wissen, wie die Parteien und deren Kandidaten zur Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg zum Thema TTIP stehen.

Antworten auf diese spannende Frage finden wir in den Landes-Wahlprogrammen der Parteien, die durch die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg auf der Seite: http://www.landtagswahl-bw.de/parteien_uebersicht_ltw.html veröffentlicht sind.

Kurz-Zusammenfassung

Landtagswahl am 13.03.2016 in Baden Württemberg

Das Bündnis Ostalb-gegen-TTIP stellt den Landtags-Kandidaten des Wahlkreises Aalen folgende Fragen

Parteien-AA_2016-zu-TTIP-kurz

Parteien_AA2016_zu_TTIP-Kurz (Download als pdf 34 kB)

Kurz-Zusammenfassung

Landtagswahl am 13.03.2016 in Baden Württemberg

Das Bündnis Ostalb-gegen-TTIP stellt den Landtags-Kandidaten des Wahlkreises Schwäbisch Gmünd folgende Fragen

Parteien-GD_2016-zu-TTIP-kurz

Parteien_GD2016_zu_TTIP-Kurz (Download als pdf 35 kB)

Das Bündnis „Ostalb gegen TTIP“ fragte die Landtags-Kandidaten aller im Bundestag und im Landtag vertretener Parteien
im Wahlkreis Aalen und Schwäbisch Gmünd zum Thema TTIP.
Es wurden allen Kandidaten die gleichen Fragen gestellt, so dass die Antworten vergleichbar sind: 

20160205_Fragen_Antworten (Download als pdf 77 kB)
B90Gruene_B_Mueller_AA

B90Gruene_V_Gromann_GD

B90/Grüne s. Seiten 43, 44 und 45 im Öandeswahlprogramm: https://www.gruene-bw.de/app/uploads/2016/01/GrueneBW-Landtagswahlprogramm-2016.pdf

CDU_S_Scheffold_GD

CDU_W_Mack_AA

 

CDU s. Ziffer 204 im Landeswahlprogramm: http://www.cdu-bw.de/uploads/media/2015-11-21-Regierungsprogramm-2016-2021.pdf

 

 

FDP_Ch_Mueller_AA

FDP_Dr_J_Frank_GD

 

FDP: Keine Meinung zu TTIP im Landeswahlprogramm:  http://www.fdp-bw.de/docs/FDPBW_LW_Programm_2016_druckversion.pdf

Linke_A_Relea-Linder_GD

Linke_R_Hamm_AA

 

Die Linke s. Seite 22 und 32 im Landeswahlprogramm: http://bw-plus-sozial.de/wordpress/wp-content/uploads/2016/01/LINKE_PROGRAMM.pdf

SPD_Dr_C_Merk-Rudolph_AA

SPD_K_Maier_GD

 

SPD s. Seite 56, und 57 im Landeswahlprogramm:  http://dokumente.spd-bw.de/regierungsprogramm_2016.pdf

20160205_Fragen_Antworten (Download als pdf 77 kB)

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