Schlagwort-Archive: Investorenschutz

"Eine Art Scharia für Unternehmen": "Die Anstalt" vom 24. Mai 2016 zum Thema TTIP

Politische Aufklärung mit den Mitteln der Satire: Brilliant wie selten zuvor widmete sich "Die Anstalt" diesmal dem Thema TTIP. Und liefert ganz nebenbei beinharte Recherche, die man im Dschungel der "seriösen" Berichterstattung von Nachrichten, Politmagazinen und Talkshow-Einerlei zumeist schmerzlich vermisst. Wir dokumentieren im Folgenden die Sendung. Weiterlesen »

Das Bündnis Ostalb gegen TTIP lädt am 19.04.2016 um 19:00 Uhr im Alten Postamt Aalen zu einer Diskussionsveranstaltung ein

Zur Veranstaltung wird Herr Joachim Menze – Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in München – sowie Herrn Herbert Löhr – Freihandelskritiker – begrüßt.

Es soll über die Bedeutung des geplanten Freihandelsabkommens TTIP für unsere Zukunft gesprochen werden.

Nähere Informationen … Weiterlesen

Länder und Kommunen haften bei CETA-Schiedsgerichtsfällen mit!

Wir dokumentieren hier einen Rundbrief von Marianne Grimmenstein vom 27. 12. 2015 (Quelle):

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der CETA-Klage,

ich melde mich doch nochmals im alten Jahr, denn das Bundeswirtschaftsministerium hat im Dezember bestätigt, dass Länder und Kommunen

Vortrag von Sarah Händel: TTIP, eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat

Sarah Händel von Mehr Demokratie e.V. Baden-Württemberg sprach in Aalen am 27.10.2015 vor ca. 80 Interessierten. Die Veranstaltung wurde organisiert vom Bündnis Ostalb gegen TTIP.
Die Regionalgruppe Attac Aalen ist Gründungsmitglied des Bündnisses Ostalb gegen TTIP.

https://youtu.be/HTrEmiLGZJE

Am 27. … Weiterlesen

Die Story im Ersten: Konzerne klagen – Wir zahlen (19.10.2015)

https://www.youtube.com/watch?v=iWHVhFpX1cA

Die Kanadier Kemp Stanton und Don Mullen haben mit ihrer Bürgerinitiative den Bau eines Steinbruchs verhindert. Das US-Unternehmen, das im Land investieren wollte, zog vor ein nicht staatliches Schiedsgericht – und gewann. Nun muss Kanada eine Entschädigung zahlen, in … Weiterlesen

Zum Thema ISDS im Freihandelsabkommen TTIP:

Ich habe den Verdacht, dass sich die Verhandlungsführer für das TTIP-Freihandelsabkommen den Roman „Der Prozess“ von Franz Kafka zum Vorbild genommen haben:

„oder haben Sie von Freisprüchen aus früherer Zeit gehört?“ „Solche Freisprüche“, antwortete der Maler, „soll es allerdings gegeben

Mit TTIP gegen den Rest der Welt

Der Westen bastelt sich eine Allzweckwaffe gegen widerspenstige Schwellenländer und nicht-marktkonforme Demokratie

Sven Giegold war am 17.12.2014 auf Einladung des Bündnisses Ostalb-gegen-TTIP.org in Aalen

Bericht des Bündnisses Ostalb gegen TTIP inklusive Pressestimme: Schwäbische Zeitung
Sven Giegold am 17.12.2014 in Aalen zum Thema TTIP

127 Argumente gegen CETA und TTIP

TTIP u. CETA werden den Steuerzahlern zum Aderlass werden. Steuerzahler sind wir, die Superreichen wissen Steuerzahlungen zu vermeiden, zumindest zu verringern.

Und nun meine Frage: Warum ist unser Wirtschaftsminister für diese Freihandelsabkommen? Wessen Interessen vertritt er?.

Bernd Trete

Eine aktuelle … Weiterlesen