CETA-Verfassungsklage

Mitteilung von Marianne Grimmenstein: Unsere CETA-Klage hat zurzeit schon 32.000 Mitkläger/innen. Herzlichen Dank für jede zugesandte Vollmachterklärung. CETA müssen wir unbedingt verhindern! Bitte treten Sie der CETA-Klage bis zum 12.März 2016 wirklich kostenlos und ohne weitere Verpflichtungen mit einer ausgefüllten Vollmachterklärung unbedingt bei. Bitte helfen Sie mit! Verbreiten Sie den Link zum Formular. Das Formular… Weiterlesen »

Aktionskonferenz TTIPunfairHandelbar

Wir dokumentieren im Folgenden den Aufruf zur TTIP-Aktionskonferenz TTIPunfairHandelbar am 26. und 27.Februar 2016 in Kassel. Nachtrag: Die Ergebnisse der Konferenz sind auf dieser Webseite dokumentiert. Liebe MitstreiterInnen und KollegInnen, zweieinhalb Jahre nach dem Start des Bündnisses hat die Kampagne gegen TTIP & CETA europaweit eine Dynamik entfaltet, von der zu Beginn niemand zu träumen… Weiterlesen »

Länder und Kommunen haften bei CETA-Schiedsgerichtsfällen mit!

Wir dokumentieren hier einen Rundbrief von Marianne Grimmenstein vom 27. 12. 2015 (Quelle): Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der CETA-Klage, ich melde mich doch nochmals im alten Jahr, denn das Bundeswirtschaftsministerium hat im Dezember bestätigt, dass Länder und Kommunen bei CETA-Schiedsgerichtsfällen mithaften. Das bedeutet, dass die Bürger/innen überall zahlen müssen. Im Falle verlorener Schiedsgerichtsverfahren im Rahmen… Weiterlesen »

Krieg ist Terror – Attac Deutschland lehnt Militärintervention in Syrien ab

Der französische Präsident Francois Hollande hat nach den barbarischen Attentaten in Paris eine neue Runde des „Krieges gegen den Terror“ erklärt, der seit 2001 in Afghanistan/Pakistan, Irak, Libyen, Jemen und zuletzt in Syrien den Nahen und Mittleren Osten destabilisiert. Die Zahl der zivilen Todesopfer wird auf über 1,3 Millionen geschätzt – viele Millionen Menschen sind… Weiterlesen »

Vortrag von Sarah Händel: TTIP, eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat

Sarah Händel von Mehr Demokratie e.V. Baden-Württemberg sprach in Aalen am 27.10.2015 vor ca. 80 Interessierten. Die Veranstaltung wurde organisiert vom Bündnis Ostalb gegen TTIP. Die Regionalgruppe Attac Aalen ist Gründungsmitglied des Bündnisses Ostalb gegen TTIP. Am 27. Oktober lud das Bündnis Ostalb-gegen-TTIP zu einem Vortrag zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP ein. Die Referentin Sarah Händel,… Weiterlesen »

Die Story im Ersten: Konzerne klagen – Wir zahlen (19.10.2015)

Die Kanadier Kemp Stanton und Don Mullen haben mit ihrer Bürgerinitiative den Bau eines Steinbruchs verhindert. Das US-Unternehmen, das im Land investieren wollte, zog vor ein nicht staatliches Schiedsgericht – und gewann. Nun muss Kanada eine Entschädigung zahlen, in dreistelliger Millionenhöhe. Auch die Pläne zum Freihandelsabkommen TTIP sehen Schiedsgerichte vor. Wegen energischer Proteste versuchen europäische… Weiterlesen »

Schließen Sie sich meiner Bürgerklage an!

Marianne Grimmenstein ruft zur Beteiligung an einer Bürgerklage gegen CETA auf. Wir dokumentieren hier ihren Aufruf (Quelle): 14. Okt. 2015 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der CETA-Klage, meine Petition hat in den letzten Tag sehr viele neue Unterstützer bekommen. Für diese breite Unterstützung möchte ich mich bei jedem ganz herzlich bedanken. In meinem letzten Schreiben… Weiterlesen »