Wer rettet wen? Zum Inhalt des Films
Am Mittwoch, den 28.02.2015 war der Film:
„Wer rettet wen?
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Die Krise als Geschäftsmodell
auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit“
auf Youtube http://www.youtube.com/watch?v=nCZ-kpmJlLs&sns=em verfügbar. Zwischenzeitlich ist der Link tot. Die Minutenangaben beziehen sich auf die o.g. Quelle.
Die Original DVD kann bei attac Aalen (über Bernd Trete) für nichtkommerzielle Vorführungen ausgeliehen werden.
Zum Inhalt des Films:
| Film-Minute | Inhalt | Bemerkung |
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5:23 |
In Griechenland wird in 80% der öffentlichen Gebäude keine Reinigung mehr durchgeführt. In den restlichen 20% reinigen die jeweiligen Mitarbeiter selbst. | Grund:Auflage der Troika zur Minderung der Staatsausgaben. |
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6:15 |
Darstellung von Aufgaben und Zusammensetzung der Troika | |
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7:25 |
Schröpfung der Sozialversicherungskassen.Die SV-Kassen haben 80% des Grundkapitals im Zuge der Bankenrettung verloren. Dadurch ist beispielsweise die Zahlung von Löhnen und Renten der Ärzte nicht möglich. | Ärzte haben eine ärztliche Versorgung selbst organisiert und es gibt eine privat organisierte Verteilung von Medikamenten.Aber es sterben auch Patienten, weil sie nicht behandelt werden können. Das sind „staatlich organisierte Mordfälle“. |
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10:10 |
50 Milliarden EUR kostet die Bankenrettung … um diesen Betrag wurden die Gehälter gekürzt. | |
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11:50 |
Teile der Bevölkerung verzichten wegen Gehalts- u. Rentenkürzungen teils auf Essen, um Schulden tilgen zu können ). | |
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13:10 |
Nach der Umschuldung von 2005 hatte Griechenland wesentlich mehr Schulden als vorher. Warum?Die von europäischen Banken gehaltene Staatsanleihen verloren an Wert. Diese wertlosen Staatsanleihen wurden den Banken zu einem Gegenwert von 250 Milliarden EUR durch europäische Staaten abgekauft.Die griechischen Staatsschulden haben sich erhöht, weil Politiker die Banken gerettet haben. | Im „normalen“ Kapitalismus steht dem Unternehmer der Gewinn zu und er haftet mit seinem Vermögen auch für seinen wirtschaftlichen Misserfolg. Wenn eine Bank einen Kredit vergibt und der Kreditnehmer ausfällt, bleibt die Bank auf den Schulden sitzen und geht im schlimmsten Fall in Konkurs.Im Staatsmonopolistischen Kapitalismus ist das anders. Gewinne stehen dem Kapitalisten zu. Verluste übernehmen (ab einer bestimmten Größe) die Bürger: Gewinne werden privatisiert, Verluste werden sozialisiert.Staatsmonopolistischer Kapitalismus ist eine ursprünglich marxistisch-leninistische Bezeichnung für die Verschmelzung des imperialistischen Staates mit der Wirtschaft – die in dieser Phase nur noch aus dünn maskierten Monopolen bestehe – zu einem einzigen Herrschaftsinstrument unter Führung einer Finanzoligarchie, die in der Endphase des Kapitalismus erfolge; diese Phase sei gegenwärtig erreicht. (Quelle: wikipedia) |
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16:00 |
Hinweis durch Hans-Werner Sinn (Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung) auf die Rolle von Pensionskassen und Banken „Es ist gerade das Geschäftsmodell der Banken, darauf zu setzen, dass im Krisenfall die Staatengemeinschaft zur Rettung herbeigerufen wird. … In guten Zeiten macht man Gewinne, schüttet sie aus an die Aktionäre, das Geld ist weg. In schlechten Zeiten setzt man darauf, dass der Steuerzahler zur Hilfe kommt und die Verluste trägt.“ | Die Kreditgewährung an griechische Banken war auch eine Voraussetzung für unseren Exportüberschuss. Nur wenn sich andere Länder verschulden, können sie mehr kaufen, als verkaufen.Die Fehleinschätzung (das Missmanagement) der Banken bei der Kreditgewähr geht zu Lasten der Steuerzahler. |
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17:15 |
(Spanien)Die Lüge, die von Medien und Politik und der Finanzelite erzählt werden ist, dass der Ursprung der Krise die öffentliche Verschuldung sei. Das ist Unmöglich, denn vor der Krise 2007 war die öffentliche Verschuldung Spaniens einer der niedrigsten in Europa, 35 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) [Deutschland → 65 % des BIP] heute liegt die Staatsverschuldung bei 100 % des BIP.Die öffentliche Verschuldung ist also nicht die Ursache sondern die Folge der Krise. Das liegt vor allem daran, dass die privaten Schulden zu öffentlichen Schulden gemacht wurden. | Das Bruttoinlandsprodukt, (Abkürzung: BIP), gibt den Gesamtwert aller Güter, d. h. Waren und Dienstleistungen, an, die innerhalb eines Jahres innerhalb der Landesgrenzen einer Volkswirtschaft hergestellt wurden nach Abzug aller Vorleistungen.Bei der Berechnung werden Güter, die nicht direkt weiterverwendet, sondern auf Lager gestellt werden, als Vorratsveränderung berücksichtigt.(Quelle: wikipedia) |
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22:39 |
Privatisierung der KrankenhäuserDie Kosten werden weiterhin öffentlich getragen. | Bei Privatisierung von Krankenhäusern trägt die Allgemeinheit nach wie vor die Kosten und der Investor erhält den Gewinn, der zu Lasten der Allgemeinheit durch die Krankheit von Menschen kreiert wird.[In Deutschland ist der Anteil der Privatisierung von Krankenhäusern am höchsten.] |
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28:20 |
(Griechenland)Das öffentliche Fernsehen wird als Folge der Forderungen der Troika zur Reduzierung der Beschäftigen im öffentlichen Sektor abgeschaltet (nicht einmal unter der Militärdiktatur wurde das öffentliche Fernsehen abgeschaltet). | |
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35:00 |
Es wird erläutert, wie man durch Derivate – zumindest zeitweilig – Verluste verschwinden lassen kann.Durch Swaps können Schulden in die Zukunft verschoben werden. Die Finanzindustrie ist dem Regulator, den Vorschriften immer voraus. „Das ist ein Gesetz.“„Die Retter sind die Täter“Maio Draghi, ehemaliger Vice President bei Goldman Sachs kaufte als Präsident der Europäischen Zentralbank den Banken unverkäufliche Kredite ab. | Derivate (wikipedia)Ein derivatives Finanzinstrument oder kurz Derivat (lat. derivare ‚ableiten‘) ist ein gegenseitiger Vertrag, der seinen wirtschaftlichen Wert vom beizulegenden Zeitwert einer marktbezogenen Referenzgröße ableitet. Die Referenzgröße wird als Basiswert (Underlying) bezeichnet. Basiswerte können Wertpapiere (Aktien, Anleihen usw.), finanzielle Kennzahlen (Zinssätze, Indices, Bonitätsratings usw.) oder Handelsgegenstände (Rohstoffe, Devisen usw.) sein. Je nach Ausgestaltung der Hauptleistungspflichten im Vertrag unterscheidet man Festgeschäfte, Swapgeschäfte und Optionsgeschäfte.
Swap (wikipedia)Ein Swap (engl. (Aus-)Tausch) stellt im wirtschaftlichen Sinne einen Sammelbegriff für derivative Finanzinstrumente dar, deren Gemeinsamkeit ein Austausch von zukünftigenZahlungsströmen (Cash Flows) ist. Swaps gehören zu den OTC-Geschäften.[1] Die Vereinbarung definiert dabei, wie die Zahlungen berechnet und wann sie fällig werden. |
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51:10 |
Das Volumen der gehandelten Derivate ist zwischen 600 und 700 Billionen US $. Das globale BIP beträgt etwa 60 Billionen US $. D.h. die Menge an Derivaten ist 10 bis 12 mal größer.Am Devisenmarkt betragen die Zahlen, die sich auf den realem Handel beziehen 3 % des Gesamtumsatzes. [Somit sind 97 % dem spekulativen Handel zuzurechnen.] | Somit ist der kapitalistische Reichtum 10 bis 12 mal größer als überhaupt Waren und Dienstleistungen zur Verfügung stehen oder kurzfristig bereit gestellt werden können.Das führt nur deshalb derzeit nicht zur Inflation, weil die Inhaber dieses Reichtums derzeit am Markt nicht nachfragen. |
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53:45 |
Oskar Lafontaine: „Die Finanzmärkte haben die Demokratie völlig ausgehebelt.“ | |
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55:44 |
Lohnsenkungen in Deutschland durch die Rot-Grüne Bundesregierung führte zur Senkung der Steuern,die durch Unternehmen zu zahlen sind. | Frank-Walter Steinmeier voller Stolz vor Unternehmern. |
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1:07:25 |
Wie in Spanien der jährliche Preisanstieg auf dem Immobilienmarkt von 10 bis 15 % über die Verbriefungen von Hypotheken organisiert wurde … bis die Blase platzte. Erläuterung von Swaps-Absicherungen zum Zwecke der Kreditausfallversicherung | |
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1:17:00 |
Das Platzen der Immobilienblase war eine Gefahr für die deutschen Banken. 200 Milliarden EUR standen auf dem Spiel. So entstand die Idee der Bankenrettung. Begleitet wurde die Bankenrettung mit der Demagogie der „faulen Spanier“. | Rolle der deutschen Banken bei der Entwicklung von der Bankenkrise zur Staatsschuldenkrise |
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1:18:55 |
64 Milliarden müssen irische Steuerzahler an europäische Banken zahlen (erste Bankenrettung in der Eurokrise). | |
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1:24:05 |
„Unter dem Druck der Finanzmärkte werden überall in Europa öffentliche Einrichtungen der Grundversorgung privatisiert.“ | Das Kapital sucht nach neuen Verwertungsmöglichkeiten.Das bedeutet beispielsweise, dass vor der Privatisierung die Abrechnung nach dem Umlageverfahren erfolgt: die entstehenden Kosten werden auf die Nutzer umgelegt.Nach der Privatisierung werden die entstehenden Kosten und zusätzlich der Unternehmensgewinn auf die Nutzer umgelegt. Da nun zusätzlich zum Nutzen auch der Gewinn der Investoren zu bezahlen ist, kann die öffentliche Dienstleistung nur teurer oder schlechter oder teurer und schlechter werden. |
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1:24:30 |
USA: Privatisierung von Bildung.„Kreditokratie ist da, wo die Kosten für die Finanzierung lebensnotwendiger Güter durch Schulden finanziert werden müssen.“Einkünfte für Banken.„Banken wollen Kunden, die am Monatsende ihre Schulden nicht zahlen können.“
Die Staatsschulden wurden in der Krise verdoppelt. |
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1:27:20 |
Die Schulden wachsen im gleichen Maße wie das Finanzvermögen.Das Vermögen besteht aus Schulden – zwei Seiten einer Medaille |
Armut und Reichtum„Reicher Mann und armer Mann |
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1:39:35 |
IslandAnderer Ausweg aus der Krise … Reichtumssteuer… Banken unter Konkursverwaltung … Schuldenschnitte, Neuanrechnung der Schulden gemäß dem Wert (der Firma bzw. des Grundstücks bis maximal 110 %) Darüber hinausgehende Schulden wurden abgeschrieben. |
Es bleiben Fragen offen:
- Führt der finanzmarktgetriebene Kapitalismus in den Crash, in die Katastrophe? Mit welchen Folgen?
- Ist die Demokratie noch zu retten bzw. zurück zu erobern? Wie? Was für eine Demokratie wollen wir?
- Gibt es Alternativen zum Kapitalismus?
Auch darüber diskutieren wir von attac Aalen und zwar öffentlich jeden ersten und dritten Mittwoch im Monat 19.30 Uhr in dem Besprechungsraum im Haus der Jugend in Aalen Friedhofstr. 8. Änderungen des Termins geben wir rechtzeitig auf www.attac-aalen.org bekannt. Interessierte sind herzlich eingeladen.