Tag Archives: TTIP

18.04.2015 Aktionstag gegen TTIP in Potsdam

Am Samstag war ich in Potsdam und habe die Potsdamer Attac-Aktivisten vor dem Nauener Tor (eines der drei erhaltenen Stadttore von Potsdam) getroffen. Die Potsdamer Attacis waren mit Unterschriftenlisten und mit Info-Flyern zum Thema TTIP unterwegs. Einen Stapel Info-Material habe ich mir geben lassen und die Flyer an vorbeilaufende Menschen verteilt. Viele Potsdamer hatten sich… Read More »

Beschluss zum Thema TTIP der Sitzung des Kreistags des Ostalbkreises vom 24.3.2015

Bürgerinnen und Bürger müssen darauf vertrauen dürfen, dass Steuerung und Kontrolle der Daseinsvorsorge über demokratisch legitimierte kommunale Körperschaften erfolgen und nicht über privatwirtschaftliche Interessen.   Der Kreistag des Ostalbkreises schließt sich den Forderungen des vom Deutschen Städtetag, Deutschen Landkreistag, Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie dem Verband kommunaler Unternehmen e.V. im Oktober 2014 verabschiedeten „Gemeinsamen Positionspapier… Read More »

Kommunen gegen TTIP

Quelle: http://www.umweltinstitut.org/ Kommunen: Betroffen, aber nicht beteiligt Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA und speziell auch TiSA, das geplante multilaterale Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen, betreffen nicht nur die EU und ihre Mitgliedsstaaten. Auch die Bundesländer, Städte, Landkreise und Gemeinden sowie kommunale Unternehmen werden die Auswirkungen zu spüren bekommen. Mehr und mehr kommunale Parlamente äußern sich deshalb in Resolutionen und Beschlüssen… Read More »

Resolution zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP einstimmig beschlossen

Der Kreistag des Ostalbkreises hat heute am 24.03.2015 die Resolution zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP in Öffentlicher Sitzung einstimmig beschlossen. Das ist ein großer Erfolg für attac-Aalen, für das Bündnis Ostalb gegen TTIP, für die engagierten Abgeordneten und einfach ein gutes Zeichen für die Demokratie im Ostalbkreis. Der Antrag der Verwaltung wurde auf Antrag der Fraktion B90/Grüne vor… Read More »

Greive meint, TTIP-Kritik ist einer kollektiven Grundskepsis der Deutschen geschuldet

Der finanz- und wirtschaftspolitische Korrespondent der „Welt am Sonntag“ Martin Greive hat in der Ausgabe vom 08.02.2015 einen Artikel geschrieben der wie folgt überschrieben ist: „Das ausgerechnet die exportfreudigen  Deutschen zu den größten Gegnern des Handelsabkommens zwischen EU und USA wurden, liegt gar nicht an TTIP – sondern an einer Kollektiven Grundskepsis“ Sein erster Satz beginnt mit… Read More »

Zwischenbilanz unserer Bürgerklage gegen #CETA #TTIP

Marianne Grimmenstein Deutschland 5. Feb. 2015 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, mit Freude kann ich mitteilen, dass ich immer mehr Post erhalte. Bitte machen Sie weiter so! Bis jetzt sind 4000 Leute der Klage beigetreten. Ich betone nochmals, dass der Beitritt wirklich nichts kostet, aber diese Klage braucht ganz viel moralische Unterstützung. Bitte unterschreiben Sie nicht… Read More »

Investor-Staat-Klagen und Finanzkrisen

Veröffentlicht am 29.10.2014 Der Film erklärt, wie die Klagen funktionieren und warum sie notwendige staatliche Rettungsmaßnahmen in Finanzkrisen wie in Griechenland, Zypern und Argentinien gefährden.   s. https://www.youtube.com/watch?v=2pEL1gdvoM4   von WEED e.V.