Am Samstag war ich in Potsdam und habe die Potsdamer Attac-Aktivisten vor dem Nauener Tor (eines der drei erhaltenen Stadttore von Potsdam) getroffen. Die Potsdamer Attacis waren mit Unterschriftenlisten und mit Info-Flyern zum Thema TTIP unterwegs. Einen Stapel Info-Material habe ich mir geben lassen und die Flyer an vorbeilaufende Menschen verteilt. Viele Potsdamer hatten sich… Read More »
Bürgerinnen und Bürger müssen darauf vertrauen dürfen, dass Steuerung und Kontrolle der Daseinsvorsorge über demokratisch legitimierte kommunale Körperschaften erfolgen und nicht über privatwirtschaftliche Interessen. Der Kreistag des Ostalbkreises schließt sich den Forderungen des vom Deutschen Städtetag, Deutschen Landkreistag, Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie dem Verband kommunaler Unternehmen e.V. im Oktober 2014 verabschiedeten „Gemeinsamen Positionspapier… Read More »
Quelle: http://www.umweltinstitut.org/ Kommunen: Betroffen, aber nicht beteiligt Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA und speziell auch TiSA, das geplante multilaterale Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen, betreffen nicht nur die EU und ihre Mitgliedsstaaten. Auch die Bundesländer, Städte, Landkreise und Gemeinden sowie kommunale Unternehmen werden die Auswirkungen zu spüren bekommen. Mehr und mehr kommunale Parlamente äußern sich deshalb in Resolutionen und Beschlüssen… Read More »
Der Kreistag des Ostalbkreises hat heute am 24.03.2015 die Resolution zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP in Öffentlicher Sitzung einstimmig beschlossen. Das ist ein großer Erfolg für attac-Aalen, für das Bündnis Ostalb gegen TTIP, für die engagierten Abgeordneten und einfach ein gutes Zeichen für die Demokratie im Ostalbkreis. Der Antrag der Verwaltung wurde auf Antrag der Fraktion B90/Grüne vor… Read More »
Öffentliche Kreistagssitzung am Dienstag 24.03.201 15:00 Uhr TAGESORDNUNGSPUNKT 8 Resolution des Kreistags zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP Inhalt der Vorlage (pdf 102 KB) 038_2015_Resulution_d_Kreistages_zum_TTIP
Der finanz- und wirtschaftspolitische Korrespondent der „Welt am Sonntag“ Martin Greive hat in der Ausgabe vom 08.02.2015 einen Artikel geschrieben der wie folgt überschrieben ist: „Das ausgerechnet die exportfreudigen Deutschen zu den größten Gegnern des Handelsabkommens zwischen EU und USA wurden, liegt gar nicht an TTIP – sondern an einer Kollektiven Grundskepsis“ Sein erster Satz beginnt mit… Read More »
Marianne Grimmenstein Deutschland 5. Feb. 2015 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, mit Freude kann ich mitteilen, dass ich immer mehr Post erhalte. Bitte machen Sie weiter so! Bis jetzt sind 4000 Leute der Klage beigetreten. Ich betone nochmals, dass der Beitritt wirklich nichts kostet, aber diese Klage braucht ganz viel moralische Unterstützung. Bitte unterschreiben Sie nicht… Read More »
Veröffentlicht am 29.10.2014 Der Film erklärt, wie die Klagen funktionieren und warum sie notwendige staatliche Rettungsmaßnahmen in Finanzkrisen wie in Griechenland, Zypern und Argentinien gefährden. s. https://www.youtube.com/watch?v=2pEL1gdvoM4 von WEED e.V.
Der Westen bastelt sich eine Allzweckwaffe gegen widerspenstige Schwellenländer und nicht-marktkonforme Demokratie