Kategorie-Archive: Archiv

18.04.2015 Aktionstag gegen TTIP in Potsdam

Am Samstag war ich in Potsdam und habe die Potsdamer Attac-Aktivisten vor dem Nauener Tor (eines der drei erhaltenen Stadttore von Potsdam) getroffen. Die Potsdamer Attacis waren mit Unterschriftenlisten und mit Info-Flyern zum Thema TTIP unterwegs.

Attacis in Potsdam

Attacis in Potsdam

Einen … Weiterlesen

Beschluss zum Thema TTIP der Sitzung des Kreistags des Ostalbkreises vom 24.3.2015

Bürgerinnen und Bürger müssen darauf vertrauen dürfen, dass Steuerung und Kontrolle der Daseinsvorsorge über demokratisch legitimierte kommunale Körperschaften erfolgen und nicht über privatwirtschaftliche Interessen.

 

Der Kreistag des Ostalbkreises schließt sich den Forderungen des vom Deutschen Städtetag, Deutschen Landkreistag, Deutschen … Weiterlesen

Fachtagung TTIP, CETA und TISA, Auswirkungen auf Rechtsstaat und Demokratie?

Die Referate bzw. Präsentationen sowie die Videoaufzeichnung der Podiumsdiskussion werden veröffentlicht auf der Homepage der Veranstalter:

https://bund-laender.verdi.de/fachgruppen/justiz/richter

http://www.vdj.de/vdj/

https://www.neuerichter.de

http://rak-berlin.de/site/DE/int/01_aktuelles/01_container-homepage.php

Beachtenswert sind die Positionen der beiden in der Podiumsdiskussion außen sitzenden

20150411_Fachtagung_ISDS_b_k

 

Links: Herr Prof. Dr. Andreas Fisahn (Universität Bielefeld Weiterlesen

Öffentliche-Schulden-Wahrheits-Kommission

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt die Einsetzung der
so genannten „Öffentliche-Schulden-Wahrheits-Kommission“. Vom 4. bis 7.
April fanden in Athen die ersten vier Sitzungstage statt. Die Kommission
hat begonnen, die Staatsschulden daraufhin zu untersuchen, ob sie legal,
legitim, „odious“ (= „verwerflich“,
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