Aalener Bündnis gegen Freihandelsabkommen TTIP gegründet

Von | 6. Mai 2014

Rolf Siedler hat einen Artikel für die Zeitung geschrieben

Aalener Bündnis gegen Freihandelsabkommen TTIP gegründet

TTIP – das Kürzel steht für das Freihandelsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership), das zwischen der USA und der EU derzeit verhandelt wird.

Doch mit Partnerschaft hat das Abkommen wenig zu tun. Eher schon mit undemokratischer Geheimniskrämerei. Darin jedenfalls waren sich die rund 25 Gründungsmitglieder des Bündnisses gegen das Freihandelsabkommens TTIP einig, das jetzt in Aalen gegründet wurde.

Dass ein Freihandelsabkommen mit weitreichenden Folgen für die regionale Wirtschaft vorbei an der Öffentlichkeit und hinter dem Rücken der Parlamentarier auf den Weg gebracht werden soll, finden Roland Hamm von der IG Metall Aalen und Betriebsseelsorger Dr. Rolf Siedler schlicht ungeheuerlich.

Und nicht nur sie, denn zu den Gründungsmitgliedern des Bündnisses gehören neben vielen Einzelpersonen auch der BUND-Regionalverbund, attac-Aalen, der Weltladen Aalen, Kino am Kocher, die Kreisverbände von SPD, Die LINKE und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und die Wählervereinigung pro Aalen. Gemeinsam wollen sie mit Aktionen auf die versteckten Risiken aufmerksam machen, die mit dem Abschluss des Freihandelsabkommen verbunden sind.

Das berühmte „Chlorhühnchen“ wird es nicht sein, wie die Sprecher des Bündnisses, Tobias Bruns, Bernd Trete und Dr. Rolf Siedler betonen. Viel gravierender sind die möglichen Folgen für Arbeitnehmerrechte, für den Verbraucherschutz, für die regionale Landwirtschaft, für Produktvorschriften und für öffentliche Ausschreibungen. Das Abkommen darf jedenfalls nicht zu einer Absenkung von Standards führen.

Doch da die Verhandlungen geheim sind, lässt sich nicht abschätzen, was am Schluss im Vertrag steht. Diesen können die EU-Parlamentarier lediglich ratifizieren, Veränderungen dürfen sie nicht vornehmen, eine demokratische Mitsprache ist also nicht möglich“, so die Sprecher des Bündnisses. „So darf die Vereinbarung auf keinen Fall durchgehen!“

Die Treffen und weitere Informationen können Interessierte unter www.ostalb-gegen-ttip.org abrufen. Das Bündnis ist selbstverständlich offen für weitere Interessenten.

_________________________________________________________________________________

–>> Fotos von der Aktion des Bündnisses Ostalb gegen TTIP am 1. Mai

_________________________________________________________________________________