Quelle: http://www.umweltinstitut.org/
Kommunen: Betroffen, aber nicht beteiligt
Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA und speziell auch TiSA, das geplante multilaterale Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen, betreffen nicht nur die EU und ihre Mitgliedsstaaten. Auch die Bundesländer, Städte, Landkreise und Gemeinden sowie kommunale Unternehmen werden die Auswirkungen zu spüren bekommen.
Mehr und mehr kommunale Parlamente äußern sich deshalb in Resolutionen und Beschlüssen zu den Abkommen, in denen sie Forderungen aufstellen oder eine Ablehnung der Verhandlungen kundtun. Die KommunalpolitikerInnen sind zugleich nahe an den BürgerInnen und den Abgeordneten ihrer Parteien in den anderen Parlamenten. Ihre Stimme ist aufgrund dieser Schnittstellenfunktion sehr wertvoll.
Ihr Kreis wird TTIP-frei
Wir haben deshalb eine Musterresolution für Kreistage verfasst und ein Paket mit Informationen verschiedener Organisationen und Verbände für Sie zusammengestellt. Wenden Sie sich damit an die Kommunalpolitik vor Ort und fordern Sie sie auf, sich gegen TTIP, CETA und TiSA auszusprechen.
Wenn Sie damit Erfolg hatten, schreiben Sie uns eine E-Mail, damit wir Ihre Kommune in die Karte der TTIP-freien Kommunen eintragen können.
Karte der TTIP-freien Kommunen in Deutschland
Rechtslage: Dürfen Kommunen Resolutionen zu TTIP beschließen?
Hintergrund: Wie TTIP & Co. die Kommunen einschränken
Blick über den Tellerrand: TTIP-freie Kommunen in Europa
