Verfassungsbeschwerde gegen CETA mit Andreas Fisahn

Von | 15. Januar 2015

Frau Grimmenstein schreibt:

14. Jan. 2015 — Liebe Unterstützer meiner Petition,

ich möchte mich für Ihre bisherige Unterstützung meiner Verfassungsbeschwerde herzlich bedanken. Meine eigene selbstformulierte Verfassungsbeschwerde gegen CETA, die ich am 25.08.2014 beim Bundesverfassungsgericht eingereicht habe, wurde leider nicht zur Entscheidung angenommen. Die Abweisung wurde damit begründet, dass meine Verfassungsbeschwerde die mögliche Verletzung meiner eigenen Grundrechte nicht genügend mit Tatsachen untermauert.

Doch ich gebe nicht auf!

Da der CETA-Text am 26.09.2014 veröffentlicht wurde, habe ich mehrere Juristen zu Rate gezogen, um die weitere Vorgehensweise zu klären.

Die einzige Möglichkeit CETA rechtsverbindlich zu kippen, ist eine neue, gut begründete Verfassungsbeschwerde, die von einem renommierten Rechtsprofessor ausgearbeitet wird. Diesen Rechtsprofessor habe ich nun gefunden. Prof. Dr. Andreas Fisahn von der Universität Bielefeld hat sich bereit erklärt, die neue Verfassungsbeschwerde gegen CETA zu verfassen und die Vertretung zu übernehmen.

Ich möchte, dass dies die größte Verfassungsbeschwerde in der Geschichte Deutschlands wird. Dazu brauchen wir mindestens 40.000 Mitkläger. Eine Teilnahme ist kostenlos. Darum bitte ich jeden möglichst die Vollmachterklärung herunterzuladen, gut leserlich auszufüllen, persönlich zu unterschreiben und mir per Post schnellstens, aber spätestens bis zum 15. Februar 2015 zuzusenden. Bitte verbreiten Sie die Vollmachtserklärung auch unter Ihren Freunden und Bekannten.

www.change.org/CETA-Vollmacht

Die Ausarbeitung der Verfassungsbeschwerden durch Prof. Fisahn kostet insgesamt 14 000 €. Diese Summe kann ich als Privatperson nicht allein stemmen. Deshalb habe ich eine Spendenseite eingerichtet und bitte um Ihre Unterstützung!

www.change.org/ceta-spenden

Mir ist wichtig: Jede und jeder kann Mitkläger werden auch ohne eine Spende zu leisten.

Gemeinsam stoppen wir CETA und machen damit auch TTIP unmöglich.

Mit herzlichen Grüßen
Marianne Grimmenstein

https://www.dropbox.com/s/jke9angyw69dxg3/Vollmacht.pdf?dl=0