Am 23. April 2014 gründete sich im Aalener frapé
das
Aktionsbündnis
„Ostalb gegen TTIP“
Neben Einzelpersonen traten folgende Organisationen dem Bündnis bei:
| die entsprechenden regionalen Organisation |
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DGB Ostalb |
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Kreisverband SPD |
| Weltladen Aalen |
| Katholische Betriebsseelsorge |
| BUND Regionalverband |
| attac (Regionalgruppe Aalen) |
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IG Metall Aalen |
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Kreisverband Die Linke |
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Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen |
| Die Wählervereinigung proAalen |
Eingeladen zur Gründungsversammlung war auch der Oberbürgermeister der Stadt Aalen Herr Thilo Rentschler, der sich jedoch entschuldigte.
Zum Beginn des Treffens gab es eine Kurz-Einschätzung über die Positionen der Parteien zum TTIP:
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Partei |
Position |
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SPD: |
will TTIP mit mehr Arbeitnehmer- und Verbraucherschutz und vertraut auf die Verhandlungen |
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CDU: |
will TTIP auf Grundlage bewährter Schutzniveaus – aber keinen Mechanismus der dieses sichern kann. |
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CSU: |
will TTIP mit Vorbehalten bei Konzernklagen und Verbraucherschutz |
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Die Linke: |
lehnt TTIP ab. |
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B90/Die Grüne: |
lehnt TTIP ab. Wollen öffentliche Verhandlungen mit anderer Zielrichtung. |
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FDP: |
will TTIP und weitere Abkommen dieser Art. |
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Piraten: |
lehnen TTIP ab, sofern nicht öffentlich demokratisch verhandelt wird. |
| Quelle: Türschild von campact | |
Position des Bündnisses
Das Bündnis anerkennt einstimmig das Positionspapier deutscher Nichtregierungsorganisationen zum geplanten Freihandels- und Investitionsabkommen EU – USA (TTIP) unter www.forumue.de.
Organisatorisches
Vorerst wurden zum Sprecher des Bündnisses bestimmt / gewählt:
- Rolf Siedler, Kath. Betriebsseelsorge
- Bernd Trete, Regionalgruppe attac Aalen
- Tobias Bruns, stellvertretend für die dem Bündnis angehörenden Einzelpersonen.
Die Nachwahl mindestens einer Sprecherin steht noch aus.
Nächste Aktion:
- Stand bei der DGB-Kundgebung am 1. Mai auf dem Aalener Marktplatz ab 11 Uhr, mit Sammeln von Unterschriften auf attac-Liste
Bei Regen im Rathaus.
Nächste Termine:
Di, 29. April um 19.15 Uhr im frapé
Vorgesehene Themen: Vorbereitungen zum 1. Mai und Infomaterial
Di, 6. Mai, um 19.15 Uhr im frapé
Vorgesehene Themen: Verteilung der campact-Türhänger und Einteilung, wer wo welche an die Haustüren hängt, Europawahl, Pressegespräch
Di, 3. Juni um 19.15 Uhr im frapé
Weitere Vorgehensweise und Aktionen
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